EU-Anleihe

Als EU-Anleihe (auch Eurobond, Euro-Staatsanleihe oder Gemeinschafts-, bzw. Unionsanleihe genannt) wird eine Art von Staatsanleihen in der Europäischen Union, meist aber nur in der Eurozone, bezeichnet, bei der EU-Staaten gemeinsam (statt einzeln), also gesamtschuldnerisch, Kredite am Kapitalmarkt aufnehmen.

Als Vorteil von EU-Anleihen wird gesehen, dass durch die Risikoteilung insgesamt niedrigere Zinsen fällig würden, als dies der Fall wäre, wenn die Länder einzeln Kredite aufnehmen. Gegner befürchten jedoch, dass Eurobonds überschuldete Länder von einer Haushaltskonsolidierung abhalten könnten. So ist insbesondere umstritten, ob EU-Anleihen, die ein weiteres Instrument zur Staatsverschuldung sein würden, übermäßig verschuldeten Staaten aus der Krise helfen können, oder ob sich die Schuldenkrise in solchen Staaten durch das Instrument nicht sogar verschärfen würde. Auch könnten solche Anleihen juristisch der in Art. 125 AEU-Vertrag geregelten Nichtbeistands-Klausel („No-bail-out-Klausel“) widersprechen.

Schon in den 1970er-Jahren nahm die EU-Kommission in einzelnen Sondersituationen (wie der Ölkrise) in Form von EU-Projektbonds gemeinschaftlich Kredite zur Nothilfe auf. Die Diskussion über solche gemeinsame Anleihen wurde erneut in der Eurokrise ab 2010 laut, da einige überschuldete Euro-Staaten mit geringer Bonität erschwerten Zugang zum Kapitalmarkt hatten. Sie wurden jedoch letztlich, auch auf Widerstand Deutschlands hin, nicht realisiert. 2020 kam die Idee im Rahmen der Corona-Pandemie und der dadurch verursachten Wirtschaftskrise wieder auf und als Coronabonds bezeichnet.^[1] Die EU nahm daraufhin im Rahmen des Corona-Wiederaufbaufonds einmalig 390 Milliarden Euro an gemeinschaftlichen Krediten auf, wobei jedes Land maximal mit seinem Anteil haftet.

Daneben werden EU-Anleihen von manchen aber auch als mögliches, langfristiges Finanzierungsinstrument für den Haushalt der Europäischen Union diskutiert. Dies ist aufgrund des Schuldenverbots für die EU aktuell nicht möglich.

1. ↑ DER SPIEGEL: Coronakrise: Italien pocht auf Corona-Bonds – DER SPIEGEL – Wirtschaft. Abgerufen am 20. April 2020.